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Rassenjustiz

Richter des richtigen Geschmacks

Mit dem «Kosovo-Schlitzer»-Urteil desavouiert sich das Bundesgericht vor allem selber. Das Problem liegt bei einem Zensurparagrafen, der einer Demokratie unwürdig ist.

Alex BaurAlex Baur
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20.04.2017
Vorweg für einmal das Unwesentliche: Ich persönlich fand das SVP-Inserat mit der Schlagzeile «Kosovaren schlitzen Schweizer auf!» einfältig und abstossend. Und ich vermute, dass es der Volkspartei, die 2011 damit ihre Initiative gegen die Masseneinwanderung propagierte, mehr geschadet als genützt hat. Ich glaube, das Volksbegehren wurde nicht dank, sondern trotz der Inserate angenommen. Bei solchen Motiven fragt man sich als Stimmbürger nämlich unweigerlich, für wie dumm einen die Politiker verkaufen wollen. Natürlich war der «Kosovo-Schlitzer»-Slo­gan eine Provokation. Zwar ging es um einen konkreten Fall, doch zweifellos schwang eine Pauschalisierung mit, die man als rassisti ...
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