Hubert Mooser Die FDP-Spitze um Fraktionschef Damien Cottier (NE) befürchtet einen Angriff von Mitte-Präsident Gerhard Pfister auf einen der beiden Sitze des Freisinns im Bundesrat. Im Gespräch mit diversen Medien schloss er in den letzten Tagen einen entsprechenden Geheimplan nicht aus.
Pfister will unbedingt noch Bundesrat werden, und dies ist gewissermassen seine letzte Chance. Aber er hat auch mehrfach wiederholt, dass seine Partei amtierende Regierungsmitglieder nicht abwählen will.
Darf man dieses «Versprechen» tatsächlich ernst nehmen?
Bundesratswahlen sind allerdings auch eine Art Festival der falschen Zungen. Nirgends wird so viel gelogen wie vor solchen Entscheiden. Pfister würde eine eventuelle Wahl garantiert nicht ablehnen, wenn ihn die Bundesversammlung in den Bundesrat wählen würde.
Vielleicht müsste man einmal etwas anderes probieren. Die Zauberformel wurde nicht für die Ewigkeit konzipiert.
Wenn es der Anti-SVP-Koalition im Parlament passte, hat man diese ja auch ausgehebelt – wie 2007 nach der Abwahl von Christoph Blocher. Mit Eveline Widmer-Schlumpf und Samuel Schmid sassen danach jahrelang zwei Vertreter der neu gegründeten Zwerg-Partei BDP in der Landesregierung.
Die SVP hat die letzten Parlamentswahlen haushoch gewonnen. Solche Ergebnisse sollten auch Folgen haben. Warum also nicht mit der FDP einen dritten SVP-Sitz in der Landesregierung ins Auge fassen – entweder auf Kosten der Linken oder dann der Mitte-Partei.
So könnte man wenigstens sicherstellen, die Regierung nach rechts auszurichten und das Land zur Abwechslung wieder bürgerlich zu regieren.
56 Kommentare zu “Im Bundeshaus tüfteln Linke und Pfisters Mitte-Parte angeblich an Geheimplan, Cassis als Bundesrat abzuwählen. Warum blasen die Bürgerlichen nicht zum Gegenangriff? Und installieren einen dritten SVP-Bundesrat?”
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Die SVP hätte sicher eher Anspruch auf einen dritten Sitz als die Mitte auf einen
Endlich hat einer die Idee, die ich schon lange hatte. Zwei 14% Parteien haben vier Bundesräte. Die SVP mit 28% nur zwei, statt wenigstens drei.Rechnerisch wären ja in extremis vjer möglich, wenn man die Zahlen so zurechtbiegt wie die SP und die FDP.
SVP Spitze. Stellt Gregor Rutz auf oder Roger Köppel.