Hassprediger und Sozialhilfebetrüger Abu Ramadan darf in der Schweiz bleiben. Das Urteil zeigt, dass Entscheide des Souveräns nicht ernst genommen werden.
Am 28. November 2010 stimmte das Volk der sogenannten Ausschaffungsinitiative zu.
Der Auftrag des Souveräns an die Politik und die Gerichte: Er verlangte, dass in der Ausländerpolitik die Schraube angezogen wird. Das Volk stimmte einem Katalog zu, der umfasst, was zu einer Ausschaffung führt. Dazu gehört der Bezug von «missbräuchlichen Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe».
Vierzehn Jahre später, 14. Juni am Obergericht in Bern: Der Bieler Islamprediger Abu Ramadan wird verurteilt, weil er Einnahmen aus Pilgerreisen dem Sozialdienst seiner Wohngemeinde Nidau nicht gemeldet hat. Weiter wurde der Libyer erneut der Rassendiskriminierung schuldig gesprochen. In einer Bieler Moschee habe er im Juli 2017 zum Hass auf Andersgläubige aufgerufen, befand das Regionalgericht.
Trotzdem kann der Mann hierbleiben. Die obligatorische Landesverweisung bei Sozialhilfe-Betrug gelte erst seit Oktober 2016. «Wir dürfen daher keine Landesverweisung aussprechen», so das Gericht.
Betrug und Aufruf zu Hass reichen auch vierzehn Jahre nach dem Verdikt des Stimmbürgers nicht aus, dass eine Person wie dieser Islamist die Schweiz verlassen muss.
Selbst wenn das Gericht formaljuristisch recht haben mag, die Bevölkerung in diesem Land wird für dumm verkauft.
Abu Ramadan hätte seine "Einnahmen" von CHF 42'000.-- aus den Pilgerreisen nicht über sein Privatkonto laufen lassen sollen bzw. wenigstens die Spesen in dieser Höhe genau melden und auch belegen müssen. Da hat er tatsächlich einen Fehler gemacht. Er hätte direkt die Kontokarte des Kulturvereins benützen sollen auf den Pilgerreisen, dann wäre alles OK. Er hatte ja diese Reise pro bono und freiwillig geleitet, gegen Spesenersatz. Blosse Verwünschungen Dritter sind nach ZGB nicht ehrverletzend.
Was passiert wohl, wenn ich ab sofort keine Steuern mehr bezahle, Sozialhilfe, KrKa-Unterstützung plus die restlichen Hundert weiteren Sozial-Kösseli nutze? Ah, fast vergessen zu erwähnen: ich bin Schweizer, habe Militär absolviert, immer gearbeitet, Steuern bezahlt, aber bis Dato noch nie Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und aus den anderen Hundert Kässeli Geld bezogen. Was bin ich damit? Hier in der Schweiz ein grandioser, unverbesserlicher IDIOT!
Ich möchte mich ihnen anschliessen und glaube es sind noch mehrere 100 Tausend der gleichen Meinung.
Leider haben sie recht, aber der rot-grün angekränkelte Staat Legislative, Exekutive, Judikative hat seinen moralischen Kompass verloren. Die Behörden gehen gegen die Einheimischen rigoros vor weil es so leicht ist, bei dahergelaufenen greift man sofort zur Unversalentschuldigung da kann man halt nichts machen. Zuerst müssen SP, die Grünen und die Mitte an der Urne , bis zur Bedeutungslosigkeit bekämpft werden, die Mitte, Knechte der SP die ihnen zu Sitzen verhilft sind die erbärmlichsten.
Die Schweiz ist rechtlich und vertraglich immer ein Musterknabe. Warum sind Musterknaben immer die Verlierer?
"Furedi: In vielerlei Hinsicht sind für mich nicht die Migranten das eigentliche Problem, das eigentliche Problem sind die Europäer selbst, wie sie sich weigern, aufzustehen oder ernst zu nehmen, worum es in Europa geht, und sich weigern, das zu verteidigen, was an Europa und seinen Werten wichtig ist." Aus dem Interview hier in der WW mit Frank Furedi. Lesnswert!
Wie blöd muss eine Gesellschaft mit ihrem Judtizsystem sein, dass so etwas möglich ist? Was hat ein Hassprediger gegen Andersgläubige, ein Sozialhilfebetrüger und Rassist mit grosser Klappe in der Schweiz zu suchen? Und unser Justizsystem, die Politik und die Verwaltungen unternehmen alles, um solche ausländischen Gangster zu schützen? Das ist Verblödung oder Masochismus.
das darf doch alles nicht wahr sein! Unsere Justiz, immer mehr unterwandert von linken Jungjuristinnen, oftmals schon mit Migrationshintergrund, missachtet den Volkswillen in selbstherrlicher Art und Weise!
Jesus: "Es heißt bei euch: 'Liebe deinen Mitmenschen und hasse deinen Feind!' Doch ich sage euch: Liebt eure Feinde und betet für die, die euch verfolgen! So erweist ihr euch als Kinder eures Vaters im Himmel. [...] Wenn ihr nur euren Freunden liebevoll begegnet, ist das etwas Besonderes? Das tun auch die, die von Gott nichts wissen. Ihr aber sollt in eurer Liebe vollkommen sein, wie es euer Vater im Himmel ist." (Matthäus, 5:43-48)
https://bible.com/bible/73/mat.5.43-48.Hfa
Er schwurbelt nicht, er zitiert die Bibel. Sie verwechseln da etwas….
Wer hat ein Interesse daran, dass trotz eindeutiger Volksentscheide dank spitzfindiger Juristen unserem Land geschadet wird?
Keiner. Und nichts ist spitzfindig.
Um das zu verstehen, braucht’s ein gewisses Allgemeinwissen….
Natürlich ist das spitzfindig, in vielen Fällen muss man den Eindruck gewinnen die Richter können Ursache und Wirkung nicht mehr unterscheiden. Das ist die Folge unseres Systems, dass Richter aus politischen Gründen gewählt werden und politisch nach ihrer Gesinnung urteilen und nicht mehr das Gesetz beachten und Recht anwenden. Richter legen das Gesetz in vielen Fällen freihändig nach ihrem Geschmack aus und auch das wird in der jurnalistischen Propaganda als Rechtsstaat verherrlicht. R. Köppel.
Die Kommentatoren scheinen etwas nicht gemerkt zu haben, nämlich dass auch vor der Annahme der Initiative der Rechtsrahmen bei Betrug die Abschiebung problemlos ermöglicht hätte. Nur seither ist er obligat. Die Richter haben in der hier dargestellten Begründung somit gelogen. Sie hätten den Mann ohne jegliches rechtliche Problem abschieben können. Sie wollten nur nicht. Sie wollten den Betrüger, der zudem gegen Christen hetzt, auf unsere Kosten hier unter uns behalten.
Ups! BRAVO für diese Info und richtige Überlegung @ Da wär noch was! 💪👌
Ein Sozialschmarotzer bedient sich nur beim Wirt; der Parasit hingegen frisst den ganzen Wirt auf bzw. legt seine Larven im Wirt ab.
Es ist unglaublich, da tritt die Schweiz, ungefragt bei den Stimmbürgern, daurnd irgend welchen "nichtverpflichteden Vereinbarungen"!! (Hundsverlocheten) bei. Und diese Schlaumeier, die diese Gaunereien anzettelten, wollen sie sofort übererfüllt haben. Volksentscheiden zeigen genau diese Schwindler demonstrativ den Stinkefinger.
Jeder Politiker, der den Islam gut und fortschrittlich heisst, sollte sich bemühen ein unzensierte "Predigt" von irgendeiner Moschee zu erhalten und korrekt übersetzen lassen. Er würde sich wundern , was da alles rauskommt! Es hat nicht das Geringste mit - was wir als Predigt bezeichnen - zu tun. Neben den Ablehnungen, ist es ein wirres, zusammenhangloses Gerede von: Mohamed und seine Familie gutheissen mit Verehren..., Ungläubigen gegen Allah.., Rechtleiten geworden aus der Unkennntnis...,
Islamisten und woke Linke bilden schon seit längerem eine mit Steuergeldern finanzierte Symbiose. So lässt es sich doch beidseitig herrlich leben... und wer interessiert sich denn schon für die Meinung der Bevölkerung !?
Querschläger - vom Hassprediger bis Carlos - werden für eine ganz bestimmte Kategorie Juristen immer eine hervorragende Einnahmequelle bleiben. Und dann wundern sich einige Regierungsmitglieder auch noch, dass solche Delinquenten das Bedürfnis nach Bürgerwehren wachrufen.
In allen Moschen Europas wird Politik gemacht, da im Islam Religion und Staat (Politik) untrennbar sind. In jeder Moschee in der Schweiz wird unser Rechts- und Justizsystem, Sozialsystem, Schulsystem, Asylantenbestimmungen kritisiert und als "unkonform" hingestellt, das mit Einführung der Scharia geändert werden kann. Zu zivilem Ungehorsam wird ebenfalls ständig aufgerufen. Das "laufen lassen" dieser Tatsachen, die unsere Politiker nicht sehen wollen, werden wir noch teuer bezahlen !
@Jean Roth: Sie fassen die Situation perfekt zusammen. Schade, dass unsere Behörden und die der anderen Länder in dieser Angelegenheit so naiv sind. Seit Jahrzehnten.
Die Regierungspolitiker sind nicht naiv, sie sind schlicht und einfach die gleichen Schmarotzer wie andere, sie sind feige Selbstdarsteller die es nicht wagen gegen Missstände bei Migranten zu handeln, weil in Übereinstimmung mit rot-grün-gut die Schmutzmedien eine Kampagne starten. Rot-grün muss an der Urne ausgeschaltet werden. In ganz Europa vom Norden bis in den Süden tragen die Sozialisten die Verantwortung für die unhaltbaren Zustände durch die Migration, bei Straftaten wird verharmlost.
Ich weigere mich, den Flüchtling als jemanden zu sehen, der "nur" das System ausnützt; weil wir halt die Blöden sind u man an seiner Stelle dasselbe machen würde? Nein, man selber macht das eben nicht!!! Die ewig gestrige Frage der NZZ und die dämliche Antwort: Wie weit muss der Staat die Leistungen für abgelehnte Asylbewerber reduzieren, Fr Teuteberg? «Auf das absolute...Minimum» Nein,nicht das Minimum. Gar nichts. Hier kapert einer ein ganzes Land, so wie Piraten Schiffe.Es läuft sehr ähnlich!
Zuwenig Eier, zuviel Sozialismus.
Der Wähler lag falsch.
gibt schlimmere als dieser..das ist nur ein kleines zwerglein.
@Spielgruppe thal st.galle: er ist einer von vielen diese Entwicklung läuft schon lange.
Wir lassen es zu, sonst wäre es niciht möglich, dass westliche demokraitsche Länder sukzessive islamisiert werden.
Wir gewähren einem Extremisten, Volksverhetzer, Betrüger einen Aufenthaltsstatus. Das kann man niemanden erklären. Das Urteil ist ein weiterer Schritt hin zur Unglaubwürdigkeit unserer Institutionen.
Heute Morgen habe ich einen 2-teiligen Beitrag zu diesem Artikel gepostet. Nun, zurück von der Arbeit, sehe ich, dass er immer noch der Moderation und der Genehmigung harrt. Ich publiziere keine unüberlegten Texte und keine "coups de gueule". Offenbar ist aber mein Beitrag so schockierend, dass man nicht weiss, ob man nicht mich vor mir selber oder wen jetzt schützen soll. Ja, er ist schockierend! Es geht um das Grundmuster jenes Dua-Gebets, das Abu R. einfach auf seine Art formuliert hat.
nettiquetteRegeln am Ende der Kommentarspalte besänftigt Sie sicher wieder, manchmal hats auch mit technischem zu tun. Vielleicht später ein 2.mal schreiben.
😊
Habs jetzt gelesen und verstanden; danke für den Hinweis. Es heisst aber Netiquette. Nett bin ich nämlich, aber das hat nichts mit dem zu tun!
Das nächste Paradebeispiel unseres sog. 'Rechts'staates, der SH-Betrüger und Abgewiesene nicht ausweist und mit Sicherheit noch weiter finanziert. Der Täter wurde wieder reingewaschen. Das sollen Juristen sein, die genau nach Gesetz urteilen???🤮 Nein, nach Parteibuch, und blitzartig wird das Gesetz ignoriert. Wie die Politik so die Justiz.
Genau wegen solchen unverantwortlichen dummen Politiker und einer Justiz die schon lange nicht mehr unser Land beschützt im gegeteil die lassen es zu das unser Land unterwandert wird das Gott erbarm. Und jeden Tag strömen ungefiltert sang und klanglos Migranten in unser Land herein als ob es kein Morgen gibt und die grasen unsere Sozialgelder ab und als dank zerstören die unsere Kultur. Diese linksgrüne sosse gehört weg die zerstören je länger je mehr unser eigenes Land !!
Ja, der liebe Herr Jans ist halt ein ganz netter Bundesrat.
„Wie ist das möglich“ Ganz einfach, weil hier der gleich schmutzige linke Geist herrscht, wie in der BRD! Auch die Messerattacken werden sich bei uns mehren, wie in der BRD! Unsere „Volks Zertreter“ werden auch hier ganze Arbeit leisten!
Oh je,oh je!In DE rennen seit Jahren,Millionen dieser gleich gepolten Klientel herum,was diesen Fall nicht negieren soll.Nun ist durch die Fußball-EM,die "Kriegs"-Konferenz>Bürgenstock,das neue Ausbildungslager in DE für Ukrainer&das hier:11.6.2024 "bmz.de":"Start der internationalen"Skills Alliance for Ukraine":"Mehr als 180.000 neue Fachkräfte für den Wiederaufbau"wichtig&wie gewohnt,Alles auf Durchrauschen für die schlimmsten Entscheidungen gepolt.Abu Ramadan ist auch"Fachkraft">ab in die🇺🇦
In diesem Zusammenhang lohnt es sich, den Artikel in der NZZ vom 26.08.2017 mit Islamkennerin Saida Keller-Messhali, Autorin vom Buch „Islamistische Drehscheibe Schweiz“ nachzulesen:
https://www.nzz.ch/gesellschaft/saida-keller-messahli-mehrheit-der-schweizer-imame-ist-islamistisch-ld.1800979
b) ... verdirb ihre Ernten!, mach ihre Kinder zu Waisen!, ihre Frauen zu Witwen!, lass ihre Güter und ihr Vermögen als Beute in die Hände der Muslime fallen! (und nach jedem Satz das Amen der Gemeinde) “ lässt sich frei und mehr oder weniger verkappt formulieren, so dass die Rechtgläubigen es verstehen und wir Gutgläubigen es naiv und leichtfertig übergehen.
https://www.youtube.com/watch?v=Pydzz6b8UfM
a) Es spielt keine Rolle, ob der ev. sogar etwas altersmild gewordene Abu R. nun ausgeschafft wird oder nicht. Es ist ein grundsätzliches Problem: Es geht um die Lehre, die da im "ungläubigen" Gastland gegen die Gastgebergesellschaft verbreitet wird und die Integration verunmöglicht. Abu R. ist kein Einzelfall.
Das Dua-Gebet mit Inhalt „O Gott!, lass die Ungläubigen und die Feinde des Islam zugrunde gehen!, verzettle ihre Nation!, zerstreue ihre Truppen!, zerstöre ihre Gebäude!, verdirb ...
Besonders gut gefällt mir sein Bart, obwohl ein rosafarbener Strich ihn noch interessanter machen würde. Ein schwarzer Bart wäre in diesem Alter fehl am Platz, wenn ein Mann noch ein paar weisse Haare auf dem Schädel hat. Man erkennt, dass hier an die Details mit Stickereien am Spiegel gedacht wurde. Als Sozialhilfebetrüger hat man eben viel Zeit, und kann in Ruhe Outfit planen. Die Schweizer können sich den Zeitluxus nicht leisten. Sie müssen brav arbeiten.
Die Mehrzahl bei den Geburten wir in zwei bis drei Generationen auf muslimische Familien fallen. Wegen der besonderen Eigenarten und kulturellen Prägungen des Islam ist er bereits eine Gefährdung für die kulturelle Ausrichtung der westlichen Welt. Diese Gefahr wird leider zunehmen, denn wenn gläubige Muslime die Mehrheit haben, können sie Verfassung und Rechtsprechung ändern.
"Wir dürfen daher keine Landesverweisung aussprechen», so das Gericht."
Das bezweifle ich sehr. Es gab schon vorher Gesetze, nach denen Kriminelle des Landes verwiesen werden konnten.
Warum will wer solche Verbrecher und Betrüger im Land behalten? Das hat System und muss einen Grund haben.
Wenn wir uns alle unterhaken und beherzt zusammenstehen, uns vorerst mal für 2-3 Jahre weigern unsere Steuern zu zahlen, dann wird Bundes-Bern schon lernen.
Da wirst Du aber leider Pech haben mit Deinem gut gemeinten Vorschlag. Der Staat gegen Dich; da wirst Du n i e eine Chance haben. Die ziehen das durch bis zum Geht-Nicht-Mehr resp. bis zur Lohn- und Vermögenspfändung, und Kosten (wohlweislich a u c h Steuerkosten der Bürger) spielen dort keine Rolle. Immer nach dem Motto: "Mir vom Staat richte mit dr grosse Kelle aa!"
Vor allem steht hier niemand mehr beherzt zusammen. Wie auch? Man kann sich hierzulande ja mit den wenigsten verständigen.
@reto ursch: you never walk alone!
Zuerst unangreifbar strukturieren, dann erst sich weigern bitteschön!
Die Schweiz lässt ihn bleiben trotz Hasstiraden und SOZIALHILFEBETRUG?
Und wir bekommen Verzugszinsen aufgedonnert, nur 1 Tag nach Verspätung der Steuerzahlungen, 25.- Rappen pro Tag.
Rotgrün kann den CH-Steuerzahler über den Tisch ziehen, ihn wieder auf den Tisch legen und nochmal dran ziehen. Und dann nochmal das Ganze von vorn.
Beim, über den Tisch ziehen, ensteht Reibung diese bekanntlich Wärme erzeugt, und die meisten Deppen, empfinden diese als Nestwärme!!
Die Medien sind die mächtigste Einrichtung - sie haben Macht Unschuldige schuldig zu machen und Unschuldige schuldig zu sprechen. Somit haben sie Macht den Verstand der Massen zu kontrollieren und zu manipulieren.😂
Nur weiter so bis es dann chlöpft aber den dann richtig!
Weshalb nicht? Das ist die Frage, die etwa so spannend ist, wie diejenige, ob es da draussen noch Leben gibt.
Es fragen sich viele, wo es zuerst chlöpft! 😳 Hätte eigentlich längst passieren sollen.
Nennt die Richter beim Namen. Und die Partei, die in ihren Köpfen ist.
Merkt euch die Namen solcher Richter.
Was ist das für ein disfunktionaler Staat, der 16 Jahre braucht um aus einer Initiative ein (griffiges???) Gesetz zu schmieden?
Wenn der Souverän die Initiative am 28.11.2010 angenommen hat, ist das daraus folgende Gesetz gefälligst ab d i e s e m Datum anzuwenden.
Das ist nicht rückwirkend, sondern reine Prophylaxe gegenüber den professionellen Verschleppern der SP et al. in Sachen Ausländergesetze.
BTW: Das Geld der "Ungläubigen" scheint nicht zu stinken ...
Der Bürger und Steuerzahler wird das Heft selber in die Hand nehmen müssen und er wird es schon richtig machen. Entweder gehen dahergelaufene Straftäter von selber oder Sie dürfen auch gerne bleiben, aber im Minimum 1.80m unter unserer Heimaterde. Item, auf den meisten Friedhöfen in der Schweiz wird der Sarg gar auf einer Tiefe von 2.20m bestattet.
Leider falsch. Der Gesetzgeber beschliesst Gesetze ohne Instruktionen. Die Verfassung dient lediglich als Leitbild, verpflichtet aber keinen Parlamentarier zu einem bestimmten Tun oder Abstimmungsverhalten.
Dies ist ärgerlich, aber dies nennt man rechtsstaat. Sollte ein journalist eigentlich wissen. Das "gute" ist ja, solche figuren halten sich weiterhin nicht an die gesetze und laufen früher oder später in den hammer.
Dreist und ignorant wie immer. Und wenn das nicht reicht, dann fangen die Beleidigungen an.
In dem fall halten sie a) nichts von gutem journalismus und b) nichts von unserem techtsstaat.
Nein, guter Journalismus würde mitteilen, dass der Rechtsrahmen schon früher Abschiebungen in solchen Fällen erlaubt hat, aber nun obligat ist. Ihre Geschwister im Geist haben das ignoriert und Quatsch erzählt und einer grün linken Socke wie A. Meister findet diese Sache natürtlich supertoll. Ausbilder von Gefährdern und pot. Terroristen auf unsere Kosten unter uns, echt geil. Muss man fördern und gut gepämpert unter Schutz stellen, damit die Einzelfälle ja nicht ausgehen.
Er läuft in den Hammer? Wann? Wenn er X Jugendliche radikalisiert hat und eventuell eine schlimme Straftat ausgeführt wurde? Sie tun mir echt leid, mit Ihrem Röhrenblick!
Sie tun mir leid, nein eigentlich nicht mehr. Sehen sie, richter sprechen recht nach den bestehenden gesetze. Ob fie mir oder ihnen passen ist nicht die aufgabe der riçhter. Mir passt es auch nicht was dieser herr sagt, denkt und macht, aber wenn er sich im rahmen der gesetze bewegt ist halt so. Ihre rechte sekte radikalisiert sich und andere auch straffrei.
Rechte Sekte? 🤣🤣🤣🤣
Ein guter Flachwitz von einer Ideologisch verblendeten Person! You made my day.👍👍
Ich nehme das gerne als Kompliment, in einer rechten Sekte zu sein. Danke!🤣🤣
Wenn unsere Volksrechte weiterhin von dieser linksgrün unterwanderten Justiz ignoriert werden, wird’s unweigerlich eines Tages gewaltig krachen! Bürgerkrieg, Faustrecht, Selbstjustiz sind dann die Begleiterscheinungen. Gewisse Kreise wollen das offenbar!
Wenn ich alle Artikel hier in der Weltwoche lese und dann zb mit dem Blick vergleiche,
begreife ich nicht wieso so viele Leute den Blick narrativ glauben . Es ist in der Berichterstattung wie zwei komplett andere parallel Universum und für mich klar wer politischer Nebel bringt . Einfach unglaublich . Ich kann es nicht fassen das die Menschen so blind sind . Muss wirklich eine totale Krise kommen bevor die Menschen aufwachen? Ich möchte nicht das Karma der Blick Journalisten haben . Meine Meinung
Die ww stochert ja ohne tiefe in der einfachen denkstruktur von euch rechten rum.
@a.meister: Und Sie denken, besser zu sein, vor allem indem Sie die Regeln der deutschen Sprache (Großbuchstaben zum Beispiel) völlig & systematisch ignorieren.
Daher ist Ihre Denkstruktur schädlich für Sie selbst, ohne dass Sie es merken (noch ein bisschen).
《Daher ist Ihre Denkstruktur schädlich für Sie selbst, ohne dass Sie es merken 》echt jetzt! 🤣
Da musste ich jetzt schon grinsen… Sie sind nur hier um solche beleidigenden Kommentare abzusetzen, stimmts? 😉
Nein weil mich rk und somit die ww bezahlt.
Lieber Herr Meister , ich bin nicht rechts , ich bin für weniger Staat . Wer war in den letzten 100 Jahre in Europa für mehr Staat? Schon nachgedacht ? Einfache denk Strukturen sind manchmal hilfreich zum die Zusammenhänge zu begreifen uns sich nicht in Details zu verlieren
Nur schade ist die welt nicht so einfach wie im tv, daher hilft es auch gelegentlich die details anzusehen.
.... muss der flachdenkermeister gerade sagen .........
Haben Sie überhaupt eine eigene Struktur? Oder nur die Hetze gegen Rechts?
Die extreme rechte wie die extreme linke sind schädlich für die demokratie. Und stehen sich näher als sie sich gegenseitig eingestehen.
Das Problem ist heute die Mitte die nach links gegangen ist , wie CDU und fdp /cvp in den letzten 30 Jahre , dann gibt es eine extreme Mitte . Es geht um mehr oder weniger Staat und macht am Volk, nicht an Politiker , und heute ist nur noch Svp und AfD wirklich dafür . Übrigens , Ich schaue kein tv nach corona . lieber direkt mit Ärzte die im tv zensiert werden ins Gespräch kommen
Wer die WW konsumiert, wird oft und gerne in die rechte Ecke gestellt. Rot/Grün-WählerInnen meiden dieses Medium wie der Teufel das Weihwasser.
Linkswähler sind schuld: Wer Links wählt, wählt (und schützt) diese Leute! Fast alle Richter stammen von der SP.
Nein eben nicht. Naja, Sie sind ein hervorragendes Beispiel für: Keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus.
Bundesrichter werden nach parteistärke vergeben, und bezahlen den parteien sogar geld dafür.
Unglaublich, was in der schweiz moeglich ist. Es werden weitere dieser Typen in die schweiz ziehen, und mehr Schweizer ins Ausland 🤣
Wo sollen wir gehen ? Im Ausland ist es ja nicht viel schlimmer. In der Pfizer EU ? Nein . Nach USA die bald bankrott ist ? Nein . Nach Australien Deep State Land ? Nein . Sud America? Zu gefährlich. Wo ?
...Meister, wo bist DU geblieben.....
a.
Ein mögliches Land wäre im Osten. Russland. Das ach so böse und rückständige.
Aber dort herrscht noch Ordnung. Es ist sauber und die Güter des täglichen Bedarfs sind erhältlich.
Wenn man sich anpassen kann lebt es sich ueberall relative gut😉 gruesse aus der suedsee nach ueber 44 jahren
Wenn der Sozialhilfemissbrauch vor dem 1. Oktober 2016 war, dann ist es nicht bloss formaljuristisch korrekt, sondern es GIBT keine Alternative. Das Gesetz kann niemals rückwirkend angewendet werden. Das ist ein einfacher juristischer Grundsatz und sollte eigentlich jedermann einleuchten.
Es hätte ihm aber schon lange das Aufenthaltsrecht entzogen werden können, da NULL Integration und Arbeitswille vorhanden war!!!!!!
Das hat aber nichts mit der Landesverweisung zu tun. Landesverweisung gibt es nur für Straftaten, die nach dem 30. September 2016 begangen wurden. Das ist nicht meine Meinung, sondern ein Faktum. Ich versuche nur, Euch die gesetzliche Situation zu erläutern. Ausschaffung und Landesverweisung haben nichts miteinander zu tun.
Aber heute ist er ja hauptberuflich AHV-Rentner und lebt hauptsächlich von der EL (keine Sozialhilfe, sondern Rechtsanspruch). Die Richter können keine AHV-Rentner mit C-Bew. ausweisen, das verletzt Bundesrecht. Der Sozialhilfebetrug war früher kein Katalogdelikt und das Verschulden war (damals jedenfalls) noch viel zu gering für eine Ausweisung nach alten Recht. Das war nur bei schwerem Betrug möglich. Nicht vergessen: Sozialhilfebetrug ist ein leichter Betrug (max. 1 Jahr Gefängnis bedingt).
Nein, in diesem Fall leuchtet es mir absolut nicht ein.
Ich glaube wenn sie Johannes in Erdogans Istanbul gleich wie dieser Imam christlich missionieren würden, hätten die dort wohl weniger Nachsicht wie unsere Justiz. Nein sie würden dafür gesteinigt. Wir pflegen hier weiter unsere angestammte abendländische Kultur.
Johannes: Stimmt so nicht. Wenn der SH-Missbrauch vor dem 1.10.16 war ist die 10jährige Verjährungsfrist noch nicht abgelaufen!
Der Typ hat bis im Mai 2015 die Sozialhilfe beklaut. Die Ausschaffung ist erst ab 1.10.2016 gültig. Was vorher war kann nicht abgegolten werden. JOhannes schreibt es richtig liebe Eliza!
Eliza: Das hat nichts mit der Verjährung zu tun. Es geht darum, dass Gesetze nicht rückwirkend gelten können. Ein Beispiel: Wenn Sie heute grüne Bohnen kaufen und das Parlament oder der Bundesrat das Grüne-Bohnen-Kaufen ab 1. Januar 2025 unter Strafe stellt, dann können Sie nicht dafür bestraft werden, dass sie heute (also vor Inkrafttreten des Gesetzes) grüne Bohnen gekauft haben. Nur das versuche ich zu erläutern.
Und aktuell hat er keinen Sozialhilfsmisbrauch betrieben?
Das ist DIE Frage! Dann Tschüss 👋!
Ich habe noch NIE von einem Fall gehört, dass ein EL-Bezüger ausgewiesen wurde wegen EL-Betrug, schon gar nicht als Ü65 AHV-Berechtigter. Das wäre sehr unsozial und vermutlich überwiegt auch das private Interesse an einem Verbleib im Land.
Das Gericht hätte schon vor Inkrafttreten eine Ausweisung im Rahmen des geltenden Rechts aussprechen können. Seit Inkrafttreten der gesetzlichen Änderungen muss es eine Ausweisung anordnen. - Das Urteil nennt man doch Rechtsbiegung zu Lasten der Bevölkerung. Die Begründung dazu ist eine Frechheit. - Diese Richter gehören abgewählt. Da muss eine Kampagne im Grossen Rat organisiert werden.
Nein, Sozialhilfebetrug war und ist stets ein milder Betrug (max. 1 Jahr Gefängnis, bedingt). Da war früher sicher keine Ausschaffung möglich.
Unsere Behörden und Gerichte machen ihren Job nicht. Das ist inakzeptabel und wird Folgen haben.
Wie das möglich ist?
Weil die Linken es so wollen. Und weil sie den Marsch durch die Institutionen erfolgreich abgechlossen haben.
Nur wer schweizer Bürger (nicht eingeschweizert) ist, bekommt das Gesetz mit allen Konsequenzen zu spüren. Für alle Anderen, egal ob Syrer, Eriträer, Ukrainer, etc gilt das Gesetz nicht, schliesslich haben wir eine "langjährige humanitäre Tradition". Das Märchen vom "vor dem Gesetz sind alle gleich" glauben auch nur die naiven Schweizer.
Und genau das ist absolut stossend.
Wir dürfen zahlen und profitieren können andere.
Wir alle wissen warum die Prediger hier sind. Hier gibt es Geld und man bleibt unbehelligt. In der Heimat ihrer Allah-Länder aber würden sie für ihr Tun gesteinigt oder eine Hand wird abgehackt. Manchmal in Säure aufgelöst.
Hier bekämpfen sie die Ungläubigen in dem man ihnen auf den Zeiger geht und das System bis zum äussersten lächerlichen macht. Die dummen Ungläubigen und ihr Rechtsstaat, Allahuakbar
Wir sind christlich geprägt. Verzeihen gehört zu unserer DNA. Für dumm verkaufen aber nicht
Ja und eine unbegrenzte Toleranz gegenüber den Intoleranten!
Aber es ist die Schweiz und die Fake-Flüchtlinge wissen das sehr gut. Man darf sich überhaupt nicht wundern. Und man sollte nochmals sich errinern, was in der Moschee von Genf (genau im Grand-Saconnex) passiert ist ... Die Prämissen waren also nutzlos.
"Die Bevölkerung in diesem Land wird für dumm verkauft"? Nein Sie lässt sich für dumm verkaufen! Genau wie ein Grossteil der anderen Europäer! Besserung ist nicht in Sicht!
Die Schweizer Bevölkerung ist dumm, darum kann diese auch für dumm verkauft werden. Abstimmungsresultate sind das beste Resultat hierfür.
Oh doch, die Deutschen haben es gemerkt! SPD und Grüne sind total abgewatscht worden bei den Wahlen! Nur unsere Rot- und Grün-Wähler haben noch immer nicht gemerkt, dass unser schönes Land und wir Eidgenossen von Landesverrätern - die in der Landesregierung und im Parlament sitzen (Viele mit Doppelpass) - den Hunden zum Frass vorgeworfen wird! Was muss noch alles passieren, bis ENDLICH auch bei uns etwas geschieht?
Abstimmungen sind zunehmend zur «Beschäftigungstherapie» für das tumbe Volk geworden: so glaubt es, etwas zu sagen zu haben.
Das stört die Politiker kaum. Sie setzen sich mit Grandezza über den Willen des Soveräns hinweg!
Ein Verhalten, das am Ende zu Faustrecht führt: streikt der Politiker, handelt der Bürger!
Das ist heute so, weil unsere Bundesberner grossmundig in Medien von "pfefferscharf" schwafeln, aber hinterherum unter sich im Parlament mit fauler Päckchenpolitik genau das Gegenteil tun. FDP-Halsverrenker und Windfahnen-CVP-Mitte ist da besonders falsch und verräterisch unterwegs, stellvertretend sei der 18%-Müller genannt: schwafelt von Ausländeranteil auf 18% begrenzen, ist dann aber zuvorderst dabei, Umsetzung der vom Volk angenommenen Masseneinwanderunginitiative ins Gegenteil zu verdrehen
@oazu: Und der rote Jans ist ihm dabei treu behilflich!
Es verhält sich umgekehrt. Der tiefrotwoke Jans lässt sich vom Gipsermeister Philipp Müller sein Tun unter einem "bürgerlichen" Putz verstecken.
Der Marsch durch die Instutitionen ist geglückt.
Für den Asylanten ist der Islam wichtiger als die schweizer Gesetze.
Und Muslime in der Armee werden auf Teufel komm raus Schweizer Werte verteidigen..........nachdem sie sich auf dem Teppich gegen Mekka gebeugt haben.
Unabhängig von dieser Person. Das System gehört gestoppt. Das System ist direkt von den politisch Verantwortlichen gewollt. Nichts anderes und keine Ausreden mehr. Die komplett unüberschaubar gewordenen Akteure der Milliarden schweren Flüchtlingsindustrie innerhalb des Bundes/Kantone/Gemeinden und ausserhalb in sogenannten NGOs, die keine sind. Zuerst muss sofort das System gestoppt werden. Die Flüchtlingsindustrie wird maulen, lange sogar, so bequemes Geld gab es bisher nie. Sie finden neues.
In der Schweiz leben wir schon lange in einer Diktatur, nur haben es die wenigsten gemerkt. Ich gehe nicht mehr abstimmen, da die Volksentscheide eh nicht umgesetzt werden!
Genau, die welche am 1.1.26 auf eine 13. AHV warten können noch lange warten eher werden weitere 5 Mrd. für die Ukraine und paar Millionen fürs Asylwesen gesprochen oder denkt jemand die Bürgenstock Konferenz gehe ohne weitere Zugeständnisse von Ignazio Cassis zu Ende?
Wir haben eindeutig eine Zweiklassengesellschaft in der Schweiz. Die Privaten welche in der Privatwirtschaft arbeiten und ihr Geld verdienen und dann die Anderen, die Staatsangestellten Funktionäre, Verwalter, Kontrolleure, Lehrer, Pösteler, Bähnler, und die Sozialhilfeempfänger. Die zweite Gruppe bekommt alles und mehr ohne Leistungsausweis
Der Lohn ist höher, die Altersentschädigung ist besser, der Staat hat einen schnelleren Wachstum der Anstellungen als die Privatwirtschaft.
Unser ganzes Rechtssystem ist aus dem Gleichgewicht geraten. Man kann zwischen Wunschdenken ,Wahrheit,Lügen und Realität nicht mehr unterscheiden. Unsere Politik hat in diesem Punkt versagt. Auch wenn nan es nicht hören möchte.
Leuder versagt znser "Rechtssystem" in allen Punkten! Es ist kein Rechtssystem mehr, genau wie unsere Politiker nicht mehr für's Volk sind!
Toll der Landesverweis gälte erst seit Oktober 2016 zuvor darf man also schamlos betrügen oder anders Sozialhilfe darf man betrügen aber wehe jemand trickst bei den Steuern. Wir haben auch eine Zwei Klassen Justiz.
Sein blond gefärbter Bart ist für diesen Entscheid verantwortlich..weil in uns allen ein bisschen Arier steckt 🙂
Blond gefärbter Bart.. Arier?
Für mich eher der goldige Halbmond auf den Moscheen, oder?
M.
Ich sage ja zum tausendsten Mal ein Schweizer der rechtschaffen lebt, arbeitet, spart, verzichtet, Steuern zahlt ist der Dubbel hoch zehn. Wir haben noch Hunderte wie dieser „Ben Ali Mente“ aber die Justiz und Politik schaut weg doch wehe wenn er Müller oder Huber hiesse. Diese Schweiz ist für einige ein regelrechtes Paradies für Einheimische eine Katastrophe dafür wählen wir alle vier Jahre neue Joggen nach Bern.
@Kaiser Nero: Ein weiteres Problem sind die von rot-grünen Idioten gewählten Doppelbürger: Cassis, Funiciello, Arslan, Wermuth, Molina, Badran, Nussbaumer, Alijaj, etc. etc.
Sie ALLE sind Mitglieder entweder der SP oder der Grünen! Und sie alle wurden von hirnlosen Gutmenschen gewählt, die zu blöd sind, um nachzudenken.
W i r , das Volk wählen sie leider eben nicht! Das ist ja die Crux; dieses Privileg geben die Parlamentarier nicht aus der Hand!
Es ist eine Schande, was in unserem Land abgeht. Man fühlt sich als Staatsbürger je länger je mehr missbraucht. Sicherheit ade, Neutralität ade, Moral ade.
Ach wegen diesen läppischen 45‘000.- Franken unrechtmässig bezogener Sozialhilfe und ein bisschen Hass-Predigen bitte keinen Aufstand machen!
Mal sehen was passiert, wenn ich meine Steuererklärung ein wenig frisiere. Muss er das Geld eigentlich zurück zahlen? Ich habe da keine Info gefunden. Das müsste ich noch wissen. Danke!
Das macht ein linksgrün selbstherrlicher, Auftrag von Volk ignorierender Staatsapparat möglich, der in korrupter Weise sich selber ausbaut um seinem Klientel lukrative Jobs zuzuhalten und ihren Komplitzen aus ebenso linksgrünen Kreisen der Asyl- und Betreuungsindustrie überbezahlte und Kontrollenlose Aufträge sichert, von linksgrüner Politik gedeckt weil die Kreise ihre Wähler sind, und weil Windfahnen-Mitteparteien in Päckchenpolitik dazu daraus ihren eigenen Profit ziehen.
Unsere Justiz ist hoffnungslos von Linksgrün unterwandert! Die Medien als 4. Gewalt sind ebenfalls in den Händen der sozialistischen Minderheit! Wir erleben in den letzten Jahren sowieso eine Diktatur der Minderheiten! Das ist falsch verstandene Demokratie. In der Demokratie gibt es Abstimmungen, und der Mehrheitsbeschluss zählt!
@Ezechiel: aber dazu bräuchte es eine ausgewogene Berichterstattung durch die "Qualitätsmedien" , die zum Beispiel in Sachen Energiewende auch die gravierenden Nachteile der "Erneuerbaren" aufzeigt und nicht nur die Sicht von linksgrün pusht.
Die Leute werden einseitig informiert und dies in jeder Beziehung.
Richtig! Dazu müsste man nur nach Deutschland schauen, um zu sehen wie einst die größte Industrie Nation Europas durch die linksgrüne Ideologie in den Ruin getrieben wird! Aber nein, das genügt nicht, man muss es denen gleichmachen!
Unsere Justiz ist heute nicht weiblich, aber weibisch. Und die haben es mit den armen Asylanten
und den anderen Eindringlingen. Sie würden staunen, wenn Sie ihre Staatsanwältinnen kennen würden (Saläre zwischen 90 000 und 175 000).-.
Es wird nicht mehr lange gehen, wo wir unsere Gesetze selbst durchsetzen müssen um uns zu schützen. Was jetzt schon der Fall ist, wenn wir ehrlich sind. Ich vermisse die Zeit als man noch Schweizern auf den Strassen begegnete, nicht gefragt wurde ob man Probleme möchte. Wer gegen unsere Kultur ist und das Sozialsystem ausnutzt hat keine Rechte, die gehören gnadenlos ausgeschafft. Alle in einen Flieger über das Ursprungsland fliegen Klappe auf und mit Fallschirm aus dem Flieger schaffen.
Solange man die Linken und Grünen wählt wird sich nichts ändern. Wir haben zuviele in unserem Land die zwischen Wunschdenken und Realität nicht unterscheiden können.
….“wo wir unsere Gesetze selbst durchsetzen müssen“. Richtig, das wissen sie aber auch, darum wurden aus nichtigen und banalen Gründen die Waffen der Privaten eingezogen. Die Neutralität und die direkte Demokratie wird von Grün-Rot mit Füssen getreten. Die Schande aber ist, dass die bürgerlichen Chef-Windfahnen diesen Destruktiven noch ihren Segen geben. Also, wenn unser Souverän für diese Ignoranten nur noch als „etwas aus der Zeit“ gefallenes betrachten wird, dann - ja dann kann es…
Im Hinblick auf den nächsten "fraud" (z.B. eine sog. "Pandemie") ist es doch immer wieder gerissen und schlau, den Bürger schon im Vorfeld zu entwaffnen. Rechtsfertigungsgründe dafür lassen sich ja jederzeit z.B. durch Schiessereien an Schulen oder an Weihnachtsmärkten inszenieren.
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Marcel Odermatt
Unsere Justiz ist hoffnungslos von Linksgrün unterwandert! Die Medien als 4. Gewalt sind ebenfalls in den Händen der sozialistischen Minderheit! Wir erleben in den letzten Jahren sowieso eine Diktatur der Minderheiten! Das ist falsch verstandene Demokratie. In der Demokratie gibt es Abstimmungen, und der Mehrheitsbeschluss zählt!
Es wird nicht mehr lange gehen, wo wir unsere Gesetze selbst durchsetzen müssen um uns zu schützen. Was jetzt schon der Fall ist, wenn wir ehrlich sind. Ich vermisse die Zeit als man noch Schweizern auf den Strassen begegnete, nicht gefragt wurde ob man Probleme möchte. Wer gegen unsere Kultur ist und das Sozialsystem ausnutzt hat keine Rechte, die gehören gnadenlos ausgeschafft. Alle in einen Flieger über das Ursprungsland fliegen Klappe auf und mit Fallschirm aus dem Flieger schaffen.
Das macht ein linksgrün selbstherrlicher, Auftrag von Volk ignorierender Staatsapparat möglich, der in korrupter Weise sich selber ausbaut um seinem Klientel lukrative Jobs zuzuhalten und ihren Komplitzen aus ebenso linksgrünen Kreisen der Asyl- und Betreuungsindustrie überbezahlte und Kontrollenlose Aufträge sichert, von linksgrüner Politik gedeckt weil die Kreise ihre Wähler sind, und weil Windfahnen-Mitteparteien in Päckchenpolitik dazu daraus ihren eigenen Profit ziehen.